Förderung auch für Privatpersonen und Kleinstunternehmen möglich

Rottenburg – Achtzig kommunalpolitische Verantwortungsträger aller Parteien aus den Landkreisen Landshut und Kelheim, darunter zahlreiche Bürgermeister, waren der Einladung des Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Florian Hölzl (CSU) zum Fachforum „Städtebauförderung und ländliche Entwicklung – Welches Programm unterstützt meine Kommune bei der strategischen Ortsentwicklung?“ gefolgt.

Ziel des Fachforums war es, den Teilnehmern den vielfältigen Strauß an Unterstützungsangeboten für Kommunen sowie Privatpersonen und Kleinstunternehmen durch den Staat bei der strategischen Ortsentwicklung aufzuzeigen. „In unserer schnelllebigen Zeit sehnen sich die Menschen nach Identität und Heimat“, so Hölzl in seiner Einführung. Für viele Menschen sei nach Hölzls Worten der eigene Ortskern Inbegriff von Heimat. Daran knüpfe auch eine der großen regionalpolitischen Aufgabenstellungen an. „Gemeinsam mit der Bürgerschaft müssen wir in unseren Kommunen einen langfristigen und strukturierten politischen Prozess anstoßen, wie wir den bloßen Wohnort zum Lebensort machen beziehungsweise diesen als solchen erhalten“, so Hölzl weiter. Vor allem die Innerortslagen seien nach seinen Worten städtebaulich, wirtschaftlich, kulturell und sozial zu stärken. Als Referenten konnte Hölzl mit Roland Spiller, Leiter des Amts für Ländliche Entwicklung in Niederbayern, sowie Rolf-Peter Klar, Sachgebietsleiter Städtebau und Bauordnung bei der Regierung von Niederbayern, zwei ausgewiesene Experten gewinnen. Herbert Blascheck, 1. Bürgermeister des Markts Langquaid, dessen Markt sich seit längerem in einem Städtebauförderungsprogramm befindet, gab einen Praxisbericht.

Auf sieben Förderprogramme für Ortschaften bis zu 2.000 Einwohner könnten die Kommunen derzeit beim Amt für Ländliche Entwicklung zurückgreifen, wie Roland Spiller aufzeigte. Gerade die beiden Dorferneuerungsprogramme würden häufig in Anspruch genommen. „Wir wollen mit Dorferneuerungsmaßnahmen die Ortschaften voranbringen, damit wieder Leben reinkommt“, betonte Spiller. Zum Beispiel würden Teilnehmergemeinschaften und Kommunen dabei unterstützen werden, Leerstand zu beseitigen und diesen mit neuen Nutzungen wie zum Beispiel Gemeinschaftshäusern zu versehen. „Dabei gehen wir individuell auf die Herausforderungen in jeder Gemeinde ein“, so Spiller weiter. Auch private Maßnahmen könnten im Zuge einer Dorferneuerung mit bis zu dreißig Prozent gefördert werden. Hierbei handele es sich um Um-, An- Ausbaumaßnahmen an Wohn-, Wirtschafts- und Nebengebäuden sowie um die Gestaltung von Vorbereichs- und Hofräumen. Auch die energetische und barrierefreie Sanierung gehörten hierzu. Ebenso seien Kleinstunternehmen der Grundversorgung, welche die Bedürfnisse der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen des regelmäßigen und unregelmäßigen Bedarfs decken, förderfähig. „Wir wollen die Einrichtungen in den Ortschaften halten um die Versorgung der Bevölkerung zu sichern“, betonte Spiller. „Melden Sie sich bei uns, bevor jemand am Ort sein Geschäft schließt oder wenn ein potentieller Nachfolger Unterstützung benötigt. Hier können wir dann auch sehr schnell reagieren“, ermunterte der Amtschef die anwesenden Kommunalpolitiker. Die Förderung betrage hierbei bis zu 35 Prozent. Bei Ortschaften über 2.000 Einwohnern greifen die Programme der Städtebauförderung. Ähnlich der Bestrebungen des Amtes für Ländliche Entwicklung sei auch bei der Städtebauförderung die Stärkung der Stadt- und Ortskerne vorderstes Ziel, wie Rolf-Peter Klar darstellte. Rund 32 Millionen Euro Fördermittel seien zuletzt jährlich hierfür nach Niederbayern geflossen. „Die Städtebauförderung sieht ihren Schwerpunkt auch in sozialen Themen“, wie Klar erläuterte. So biete beispielsweise das Programm „Soziale Stadt“ die Möglichkeit, wirtschaftlich und sozial benachteiligte und strukturschwache Stadt- und Ortsteile  aufzuwerten. Zum Abschluss des Fachforums zeigte Lanquaids Bürgermeister Herbert Blascheck auf, welchen Weg seine Gemeinde mit der Städtebauförderung eingeschlagen habe und was in den vergangenen Jahren erreicht worden sei. „Als wir 2004 in das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt aufgenommen wurden, war unser Bestreben, in die Menschen zu investieren und die Bürger mitzunehmen“, betonte Blascheck. Ohne einer intensiven Beteiligung der Bevölkerung würde ein solches Projekt nach Blaschecks Worten auch nicht funktionieren. Der Rathauschef stand damals vor der Herausforderung, dass die Bausubstanz am Marktplatz sanierungsbedürftig war und auch ein hoher Leerstand herrschte. „Es ist uns gelungen, die Bürger mitzunehmen und unseren Marktkern zu einem lebendigen Zentrum zu machen “, so Langquaids Rathauschef. Durch viele Maßnahmen seien der Marktplatz als „Einkaufszentrum“ etabliert und nahezu alle Gebäude saniert worden. Auch eine Vielzahl von Wohnungen sowie ein soziales und kulturelles Zentrum seien im Markt entstanden. Derzeit entstehe an der Schulstraße ein Familien- und Bildungszentrum, welches neben einer Kinderkrippe und einen Kindergarten sowie einer Tagespflege für Senioren auch die eigene Volkshochschule des Marktes Langquaid beinhalten werde.